VG BEN. Die 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 11.12.2025, um 17:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses dernVerbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2 Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Planfeststellungsbeschluss
3 Feuerwehrbedarfsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
4 Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Wasserversorgung
4.1 Preisblatt 2026 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB Wasser)
4.2 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026
5 Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Abwasserentsorgung
5.1 Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Bad Ems
5.2 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Bad Ems
5.3 Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Nassau
5.4 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Nassau
6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau für das Haushaltsjahr 2026
7 Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
8 Jahresabschluss 2024
8.1 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
8.2 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2024 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
8.3 Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau und der Beigeordneten
9 Auftragsvergaben
9.1 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges – MTF – für die Feuerwehreinheit Fachbach
9.2 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges – MTF – für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde „Jugendfeuerwehr“
9.3 Breitbandausbau 4. Bauabschnitt: graue Flecken, Ausschreibung und Finanzierung
9.4 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für kleinere Tiefbauarbeiten in der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau 2026 und 2027
10 Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau
11 Energiebericht 2024
12 Satzungsänderung der unselbständigen Stiftung des Bildungspaktes
13 Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems
14 Anträge der Fraktionen
14.1 Antrag der Fraktion UL BEN zur Ausweisung der Wohnbaufläche Alte Kemmenauer Straße, Bad Ems im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau
14.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Organisation und Finanzierung der Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde
15 Mitteilungen und Anfragen
16 Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
17 Vertragsangelegenheiten
18 Personalangelegenheiten
19 Mitteilungen und Anfragen
Bad Ems, 01.12.2025, Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister
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